Damit wir uns noch besser verstehen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kündigung
Die sogenannte ordentliche Kündigung ist in Leasing-Verträgen weitgehend ausgeschlossen. Für den Leasing-Geber ist damit gewährleistet, dass der Leasing-Nehmer während der Leasing-Zeit eine bestimmte Summe der Kosten amortisiert.
Eine Ausnahme bildet lediglich der Leasing-Vertrag mit Auflösungsmöglichkeit, bei dem der Leasing-Nehmer verpflichtet ist, einen Restamortisationsbetrag zu leisten, sodass die Kosten des Leasing-Gebers ebenfalls amortisiert sind.

Dagegen besteht in jedem Vertrag das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung. Dieses Recht kann vertraglich auch nicht ausgeschlossen werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung hat eine Partei dann, wenn die andere Partei den Vertrag in erheblichem Maße verletzt hat.

Für den Leasing-Vertrag bedeutet dies:
Der Leasing-Geber hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn der Leasing-Nehmer in Zahlungsverzug kommt oder ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren über sein Vermögen eröffnet wird.
Ein außerordentliches Kündigungsrecht des Leasing-Nehmers kommt praktisch nie vor. Denkbar wäre es allenfalls dann, wenn der Leasing-Geber dem Leasing-Nehmer unberechtigt die Nutzung des Leasing-Objekts vorenthält.
Nach Ausspruch einer fristlosen Kündigung durch den Leasing-Geber erlischt das Nutzungs- und Besitzrecht des Leasing-Nehmers am Leasing-Objekt. Der Leasing-Nehmer ist nun zur sofortigen Herausgabe des Leasing-Objekts verpflichtet.

Bis zum Ausspruch der außerordentlichen Kündigung hat der Leasing-Nehmer die Leasing-Raten zu bezahlen. Dann entfällt die Zahlungspflicht als vertragliche Pflicht.
Der Leasing-Geber hat jedoch ab Ausspruch der außerordentlichen Kündigung einen Schadensersatzanspruch gegen den Leasing-Nehmer. Dieser hat dem Leasing-Geber den gesamten Schaden zu ersetzen, der durch die vorzeitige Beendigung des Vertrages entsteht. Dies sind insbesondere die noch ausstehenden, abgezinsten Leasing-Raten sowie ein etwa vereinbarter Restwert.